Mein erstes Streaming-Event unter PoG-Flagge

Am 04.06.2011 fand in Kehl am Rhein der Landesparteitag des LV Baden-Württemberg statt. Dieses Event wurde von Piraten-Streaming unter PoG-Flagge gestreamt. Nachfolgend ein paar Eindrücke zu Location und technischer Umsetzung.

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Gedanken zur Wahl in BaWü

Veröffentlicht: 29/03/2011 in Piratiges

Die Wahl ist vorbei, Mappus ist Geschichte, Grün-Rot an der Macht und die Piraten…ja, was eigentlich?

Die Piraten BaWü haben in der Landtagswahl 2,1% der Wählerstimmen eingefahren. An sich kein schlechtes Ergebnis, da sie ja zum ersten mal überhaupt angetreten sind. Andererseits hatten sich die Piraten natürlich etwas mehr erwartet, vielleicht sogar mehr als 5%. Woran lag es nun eigentlich, dass dieses Ziel nicht erreicht wurde?

Wenn man auf der Website der Piraten BaWü die Kommentare durchsieht stellt man fest, dass offenbar einige Leute wider besseren Wissens taktisch gewählt haben. Kann ich auch ein klein wenig nachvollziehen, da die Leute den Mappus unbedingt weg haben wollten. Ob sie mit der neuen Regierung jetzt wirklich besser fahren sei mal dahin gestellt. Allerdings ist mir neben den üblichen Neid- und Trollbeiträgen aufgefallen, dass bei den Leuten die Werbung offenbar nicht angekommen ist. An der Werbung im Netz kann´s nicht gelegen haben. Ich habe noch nie! so viele Werbetweets erhalten wie von den BaWü-Piraten. 😉 Und auch die Offline-Werbung in den größeren Städten war offenbar nicht das Problem. Vielmehr war die Werbung in den ländlichen Gegenden sowie in den nicht digitalen Medien scheinbar nicht so ausreichend wie gedacht. Natürlich will ich hier niemandem einen Vorwurf machen. Die BaWü-Piraten haben mit geringen Mitteln und großem Einsatz sicher das Maximum aus der Sache heraus geholt. Ich sehe aber hier eine Chance, die „Fehler“ zu analysieren und beim nächsten mal besser zu machen. Nicht nur in BaWü sondern auch im Rest der Republik, quer durch alle Gliederungen.

Was kann man also tun?

Das Problem ist, dass die Piraten, trotz ihrer beachtlichen Mitgliederstärke, im ländlichen Bereich nur schwach vertreten sind und da muss man ansetzen. Es hilft einfach nichts, wenn die CDU/SPD/FDP in jedem größeren Dorf eine Ortsgruppe hat und die Piraten es noch nicht mal zu einem Kreisverband schaffen. So kann man die Wähler, die ja oft seit Jahren mangels ordentlicher Alternativen taktisch wählen, einfach nicht erreichen. Das bedeutet also für die Kreis- und Bezirksverbände noch stärker als bisher aus den Städten rauszugehen, gezielt die Mitglieder zu aktivieren, Stammtische zu gründen, Aktionen zu machen. Immer nur darauf zu warten, dass sich irgendwer irgendwann aufrafft und die Sache in die Hand nimmt, funktioniert auf dem Land leider nicht so gut wie in der Stadt. In diesem Sinne…

Bereitmachen zum Ändern!

Wahlergebnisse Rheinland-Pfalz

Veröffentlicht: 28/03/2011 in Piratiges, Vermischtes
Landtagswahl 2011
Wahlkreisstimmen Landesstimmen
Anzahl %
Wahlberechtigte 3.088.444 3.088.444
Wähler/Wahlbeteiligung 1.908.200 61,8 1.908.200 61,8
Ungültige Stimmen 53.682 2,8 40.607 2,1
Gültige Stimmen 1.854.518 97,2 1.867.593 97,9
SPD 699.417 37,7 666.666 35,7
CDU 683.795 36,9 658.211 35,2
FDP 327 4,4 79.363 4,2
GRÜNE 263.595 14,2 288.341 15,4
LINKE 60.033 3,2 56.040 3,0
REP 7.639 0,4 15.626 0,8
NPD 7.276 0,4 20.562 1,1
ödp 4.702 0,3 6.999 0,4
BüSo 181 0,0 1.533 0,1
ddp 1.669 0,1
FREIE WÄHLER 35.326 1,9 43.301 2,3
PIRATEN 8.803 0,5 29.282 1,6
Jansen 413 0,0
PBC 278 0,0
parteiunabhängig 733 0,0
Sonstige

Wahlergebnisse Baden-Württemberg

Veröffentlicht: 28/03/2011 in Piratiges, Vermischtes
Gegenstand der Nachweisung 2011 2006 Veränderung
Anzahl % Anzahl % Anzahl %-Punkte
Wahlberechtigte 7.622.955 7.516.919 +106.036
Wähler(innen) / Wahlbeteiligung 5.049.157 66,2 4.012.441 53,4 +1.036.716 +12,8
Ungültige Stimmen 69.043 1,4 51.826 1,3 +17.217 +0,1
Gültige Stimmen 4.980.114 98,6 3.960.615 98,7 +1.019.499 -0,1
davon für
CDU 1.942.404 39,0 1.748.766 44,2 +193.638 -5,2
SPD 1.151.859 23,1 996.207 25,2 +155.652 -2,1
GRÜNE 1.205.508 24,2 462.889 11,7 +742.619 +12,5
FDP 262.520 5,3 421.994 10,7 -159.474 -5,4
Volksabstimmung (2006: Deutschland) 2.489 0,0 767 0,0 +1.722
AUF 10.421 0,2 × × +10.421 +0,2
BIG 3.463 0,1 × × +3.463 +0,1
BüSo 307 0,0 × × +307 +0,0
DKP 104 0,0 × × +104 +0,0
DIE LINKE (2006: WASG) 139.606 2,8 121.753 3,1 +17.853 -0,3
REP 56.723 1,1 100.081 2,5 -43.358 -1,4
DIE VIOLETTEN 1.860 0,0 × × +1.860 +0,0
FAMILIE 1.280 0,0 × × +1.280 +0,0
NPD 48.209 1,0 29.219 0,7 +18.990 +0,3
ödp 42.469 0,9 21.761 0,5 +20.708 +0,4
PBC 4.647 0,1 26.759 0,7 -22.112 -0,6
Die PARTEI 384 0,0 742 0,0 -358
PIRATEN 103.392 2,1 × × +103.392 +2,1
RSB 109 0,0 144 0,0 -35
Einzelbewerber 2.360 0,0 5.892 0,1 -3.532 -0,1
Sonstige (nur 2006) × × 23.641 0,6 -23.641 -0,6

Der Ausstieg aus der atomaren Energieerzeugung ist derzeit in aller Munde. Schnell soll es gehen-am besten gestern.

Wenn man aber ein klein wenig sein Hirn bemüht wird man erkennen, dass ein schneller Ausstieg auf gar keinen Fall möglich ist. Das hat natürlich einige Gründe und auf den einen oder anderen will ich hier mal näher eingehen.

1. Woher nehmen, wenn nicht stehlen?

Ca. 23% unseres produzierten Stroms stammt derzeit aus Kernkraft. Jedem dürfte klar sein, dass man diese 23% nicht so ohne weiteres kompensieren könnte. Auch wenn wir all unsere anderen Kraftwerke (Kohle, Öl, Gas) auf Hochtouren laufen lassen würden, könnten diese das Defizit nicht ausgleichen. Bleibt also nur der Zukauf aus unseren Nachbarländern. Hier vermutlich bevorzugt aus Frankreich, da diese die meisten Kapazitäten frei haben dürften. Übrigens Kapazitäten aus Atomkraftwerken. Problem erkannt?

2. Das liebe Geld

Es dürfte unstrittig sein, dass der in Kernkraftwerken produzierte Strom billiger ist, als der Strom, der aus Kohle/Öl/Gas – Kraftwerken und vor allem der Strom, der aus den (re)generativen Kraftwerken stammt. Oder anders ausgedrückt: Je weniger Atom, desto teurer. Allerdings wird uns diese Preissteigerung über mehrere Jahre hinweg verteilt treffen, da die AKWs ja, wie geplant, nicht alle zeitgleich vom Netz gehen. In einem lesenswerten Artikel im Spiegel, geht der Autor von Kosten i.H.v. 230 Milliarden Euro aus, wenn man die AKWs bis 2020 vom Netz nehmen würde. Das sind 5 Jahre Laufzeit weniger, als ursprünglich geplant. Machbar wäre es also, bezahlbar ganz offensichtlich nicht. Besser wäre es, die AKWs bis 2025 am Netz zu lassen und die bis dahin zu erwartende technische Entwicklung im Bereich der regenerativen Energiequellen zu nutzen. Höhere Effizienz = Höhere Energieausbeute = Geringere Kosten.

3. Die Klimabilanz

Die Klimabilanz bleibt von den Atomstromgegnern grundsätzlich unbeachtet. Warum eigentlich? Das sind doch Umweltschützer? Wenn wir unsere AKWs vom Netz nehmen, müssen wir das zwangsläufig durch neue Kraftwerke ausgleichen, die fossile Brennstoffe verfeuern. Und der einzige fossile Brennstoff, der bei uns in ausreichender Menge vorkommt, ist Braun- und Steinkohle. Gas und Öl müssen wir in großen Mengen aus dem Ausland importieren. Das dumme daran ist nur, dass das verfeuern von Kohle das vermutlich schlimmste ist, was man in Hinsicht auf den CO2-Ausstoss tun kann. In meinen Augen ist die Vermeidung von CO2 weitaus dringlicher, als eine schnelle Lösung in der Atom-Frage zu finden. Wenn wir unseren Planeten weiter so aufheizen wie bisher, werden wir nicht mehr sehr lange Spaß an ihm haben. Die Folgen der allgemeinen Erwärmung sind heute schon zu spüren und es ist allerhöchste Zeit, hier die Notbremse zu ziehen. In Deutschland, in Europa, auf der gesamten Welt!

Fazit

Müssen wir weg von der Atomkraft? Ja, auf jeden Fall! Nicht nur wegen der Gefahr, die durch die Reaktoren ausgeht sondern auch wegen der noch immer nicht gelösten Frage der Endlagerung der verbrauchten Brennelemente. Das müssen wir jetzt anpacken und dann auch restlos durchziehen. Auch, wenn wir hier nur mal wieder mit gutem Beispiel vorangehen und dafür auch noch kräftig zahlen dürfen ist es die Sache einfach wert. Allerdings darf und kann der Atomausstieg nicht mit der Brechstange erfolgen. Ich halte den ursprünglichen Ausstiegsplan für vernünftig und auch für realisierbar. Dafür sollten wir kämpfen!

Schlimme Bilder flimmern zur Zeit über den Bildschirm, wenn man im Fernsehen die Berichterstattung über die Atomkatastrophe im fernen Japan verfolgt. Nach dem Erdbeben der Stärke 9,0 und einem nachfolgenden Tsunami gilt für die Atomanlage in Fukushima nun die Meldestufe 6 (von 7). Alle 3 aktiven Blöcke sowie der als Abklingbecken genutzte Block 4 sind wohl nicht mehr zu retten und dürften sich damit zu einem noch größeren Desaster als das Unglück von Tschernobyl 1986 entwickeln. Bisher haben nur die relativ günstigen Windverhältnisse eine größere Verstrahlung der Umgebung verhindert. Die Unglücksstelle wurde in einem Radius von 30 km evakuiert. Ob sich die Kernschmelze und damit die radioaktive Verseuchung noch eindämmen lassen oder ob sich die Situation gar noch verschärft, lässt sich im Moment noch gar nicht vorhersagen. Fest steht jedoch, dass der Nord-Osten Japans sich von diesem Unglück nicht so schnell erholen wird. Manche Gebiete vielleicht sogar nie.

Nun, wie reagierte unsere geliebte Bundesregierung darauf? Natürlich mit Bestürzung und Betroffenheit angesichts der zahllosen Toten. Und mit blindem Aktionismus bezüglich der Sicherheit der deutschen AKWs, die vor gar nicht allzu langer Zeit einen netten Vertrauensvorschuss in Form einer fetten Laufzeitverlängerung serviert bekommen hatten. Damals sprach die schwarz-gelbe Regierung von der Notwendigkeit, auch die älteren Meiler länger am Netz zu lassen, da sonst die Stromproduktion zu den Spitzenzeiten nicht garantiert werden könnte. Solche Spitzen ließen sich mit Wind, Sonne, Wasser und regenerativen Energieformen schlicht nicht abdecken. Heute allerdings -nur kurze Zeit später- scheint das überhaupt kein Problem mehr zu sein.

Achja, ich hab ja ganz vergessen, dass die deutschen AKWs die wahrscheinlich sichersten der Welt sind. Die würden vermutlich nochmal 40 Jahre laufen, ohne auch nur mit der Wimper zu zucken. Wir brauchen ja schließlich diese „Brückentechnologie“!

Jetzt, ein furchtbares Unglück später, scheint die Notwendigkeit nach Atomstrom plötzlich nicht mehr ganz so hoch zu sein. Die Bundesregierung um Bundeskanzlerin „Mutti“ Merkel hat mal von jetzt auf nachher ganze 7! AKWs vom Netz genommen. Drei davon werden voraussichtlich garnicht mehr an´s Netz gehen und bei den anderen muss man erst mal das Moratorium von 3 Monaten abwarten. Jetzt frage ich mich: Wie zum Henker geht das? Wie kann man von heute auf morgen 7 so dringend gebrauchte AKWs vom Netz nehmen, ohne dass überall die Lichter ausgehen?

Eigentlich ist es ganz einfach. Die Bundesrepublik verbraucht zu Spitzenzeiten ca. 80 Gigawatt. Produziert werden aber 140 Gigawatt. Der Rest wird gewinnbringend ins europäische Ausland verkauft. Schon klar, dass die Atombonzen sich das nicht entgehen lassen wollen. Aber damit ist jetzt Schluss! Und ihr dürft jetzt 3x raten, wer die Gewinnausfälle tragen wird…

Bei der Konferenz der Pirate Party International wurden folgende Personen in ihre (neuen) Ämter gewählt:

Co-Chairmans:

Samir Allioui [PP NL], Marcel Kolaja [PP CZ]

Treasurer:

Pat Mächler aka Valio [PP CH]

Chief Administrator Officer:

Lola Voronina [PP RU]

Board Members:

Finlay Archibald [PP UK]

Paul da Silva [PP FR]

Thomas Gaul [PP DE]

Glückwunsch an alle Gewählten!

Im Anschluss wurden noch einige Satzungsänderungsanträge abgestimmt, sowie eine PK veranstaltet.

Die Veranstaltung fand in Friedrichshafen/Deutschland statt und wurde auch von Piraten-Streaming live gesendet.

Wenn man auf die Website der Piraten Irland schaut, muss man lesen, dass die dortigen Piraten wohl die Segel gestrichen haben.

Pirate Party of Ireland Winding Down

Despite only having started a short time ago the Party reached its goal of getting 300 members in a relatively short period of time. This was supposed to have been the point when the party officially registered as a political party in Ireland but this has unfortunately not come to pass.

PM auf der irischen Piraten-Website

 

Scheinbar haben es die irischen Piraten nicht geschafft, ihre Mitglieder zu einer guten Zusammenarbeit zu bewegen. Obwohl sie mit über 300 Mitgliedern nun in der Lage gewesen währen, die Partei offiziell zu registrieren (Voraussetzung der Wählbarkeit), musste nun leider ein Schlußstrich gezogen werden. Die Parteiführung hatte mehrfach versucht, ihre Mitpiraten zu motivieren, sich an der politischen Arbeit in ihrer Partei zu beteiligen. Leider erfolglos. Selbst der Aufruf zur Gründungsversammlung (Eintragung in Wahlverzeichnis) verhallte nahezu ungehört. Nun kommt es also auf die Piratenmitglieder an, ihre Partei am Leben zu erhalten. Nur aktives Handeln dürfte die PP Irland noch retten.

Andererseits habe ich auch andere Meinungen zum Thema gelesen. So behaupten z.B.  einige Mitglieder der PP IE, seit ihrer Registrierung als Mitglied keine einzige Mail von ihrer Partei erhalten zu haben. Sollte das wirklich zutreffen, muss sich die Parteiführung auch an die eigene Nase fassen, denn ohne ausreichende Informationen an die Mitglieder kann es auch mit der Zusammenarbeit nicht klappen.

Vielleicht sollten sich die irischen Piraten auch einfach mal ansehen, wie andere Piratenparteien das so regeln. Die PP UK hat auch nicht sonderlich viele Mitglieder aber hält sich recht tapfer. Es geht also. Mal sehen, wie sich das dort entwickelt.

Wahlen in Hamburg – Endergebnis

Veröffentlicht: 20/02/2011 in Piratiges
Bürgerschaftswahl 20.02.2011
(20.02.2011)
Bürgerschaftswahl 24.02.2008
(24.02.2008)
Gewinn /
Verlust
Bezeichnung Stimmen Prozent Stimmen Prozent Veränderung
CDU 746.271 21,9 % 331.067 42,6 % -20,7 %-Pkt.
SPD 1.643.713 48,3 % 265.516 34,2 % +14,1 %-Pkt.
GRÜNE/GAL 380.291 11,2 % 74.472 9,6 % +1,6 %-Pkt.
DIE LINKE 218.104 6,4 % 50.132 6,5 % -0,1 %-Pkt.
FDP 226.161 6,6 % 36.953 4,8 % +1,8 %-Pkt.
PIRATEN 70.930 2,1 % 1.773 0,2 % +1,9 %-Pkt.
NPD 30.106 0,9 % X X +0,9 %-Pkt.
Die PARTEI 25.213 0,7 % 1.958 0,3 % +0,4 %-Pkt.
FREIE WÄHLER 23.098 0,7 % X X +0,7 %-Pkt.
ödp 10.259 0,3 % 981 0,1 % +0,2 %-Pkt.
RENTNER 15.746 0,5 % X X +0,5 %-Pkt.
BIG Hamburg 3.169 0,1 % X X +0,1 %-Pkt.
Bü-Mi 8.368 0,2 % X X +0,2 %-Pkt.
Sonstige X X 14.679 2,0 % -2,0 %-Pkt.

Wahlen in Hamburg – Es geht los!

Veröffentlicht: 20/02/2011 in Piratiges

So Freunde,  es ist soweit.

Die Piratenpartei Hamburg nimmt an der Bürgerschaftswahl und den Bezirksversammlungswahlen 2011 teil.

Ich wünsche allen ein gutes Gelingen!